Die Fraktion der Alternative für Deutschland lehnt die Übernahme der Bad Driburger Therme durch die Stadtwerke ab. „Das ist ein klassischer Fall von Quersubventionierung“, so Peter Eichenseher, Fraktionsvorsitzender der AfD im Rat der Stadt. „Das tatsächliche Defizit der Therme verschwindet durch diese Übernahme im Budget der Stadtwerke. Damit steigt die Gefahr, dass künftig die Gebührenzahler für das Thermendefizit zur Kasse gebeten werden. Das lehnen wir ab. Anstatt überhöhte Gebühren zu erheben, sollte die Stadt Bad Driburg die Bürger entlasten.“

Zum Hintergrund:

Seit 25 Jahren wächst das Defizit der Bad Driburger Therme. Verluste von insgesamt über 28 Millionen Euro sind durch die Stadt seit 1994 ausgeglichen worden. Die stillschweigende Übereinkunft der Ratsmehrheit, dieses Defizit mit einem jährlichen Haushaltsbeschluss aus dem Stadthaushalt auszugleichen, ist seit der Kommunalwahl 2020 und mit dem Einzug der AfD in den Stadtrat ins Wanken geraten. Bereits im April 2022 hat die AfD erklärt: „ Eine Quersubventionierung der Therme durch die Stadtwerke muss verbindlich ausgeschlossen werden.“