Stellungnahme der AfD zur Sitzung des Hauptausschusses Bad Driburg
Fassadenplatten fallen vom Gebäude am Sulburgring. Asbest? Wir haben heute 5 Maßnahmen vorgeschlagen. Vier Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Verkehrssicherung. Auch wenn die Parteien im Rat diese Maßnahmen ablehnen – die 5. Maßnahme – nämlich endlich die Öffentlichkeit wieder herzustellen – ist bereits heute – wenigstens teilweise umgesetzt . Seit vielen Jahren wird das Thema totgeschwiegen und – wenn überhaupt – nur in nichtöffentlicher Sitzung im Rat behandelt. Die Ratsmitglieder müssen sich die Frage gefallen lassen, was sie unternommen haben, um…
AfD gründet Stadtverband Bad Driburg – Sulburgring wird Thema im Ausschuss des Stadtrates
Auf ihrer Versammlung am 4. November gründete die AfD den Stadtverband Bad Driburg. Die neugewählte Vorsitzende des AfD-Stadtverbandes, Annette Rahnenführer: „Wir wollen mit der Gründung den Bürgern der Stadt ein offenes Diskussionsforum bieten und dabei die kritische und sachorientierte Politik für Bad Driburg in den Mittelpunkt stellen. “ Die Kommunalwahl im September 2020 ist der Anlass, den Stadtverband zum jetzigen Zeitpunkt zu gründen. „Wir haben Lust auf Politik und wollen erreichen, dass die Debatten im Driburger Stadtrat wieder lebendig und…
Der Verfassungschutz als parteipolitisches Organ? – Ungleichgewichtung Rechtsextremer Straftaten
Unser Grundgesetz ist seit jeher eines der höchsten Güter im Staat. Um es vor aller Art von extremistischen Bestrebungen zu schützen, leisten wir uns mit dem Bundesamt und den Landesämtern für Verfassungsschutz einen aufwändigen und teuren Behördenapparat. Eigentlich ist das gut angelegtes Geld. In letzter Zeit wird dieses aber immer mehr zur versteckten Parteienfinanzierung und der Verfassungsschutz zum Regentschaftsschutz der Altparteien. Einen weiteren Schritt in diese Richtung macht der von der GroKo ins Amt gemogelte Amtsleiter Haldenwang mit der Einrichtung eines…
Schrottimmobilie am Sulburgring: AfD wendet sich an Bürgermeister Deppe
Muss wirklich erst ein Kind zu Schaden kommen?
Am 20.8.2019 reichte die AfD Höxter bei Bürgermeister Alexander Fischer die Anregung ein, durch eine Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung die Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Stadtgebiet zu erhöhen. Im Abstand von 100 m um Schulen, Kindergärten und Spielplätze sollte diese besonders schutzbedürftige Personengruppe vor den Einflüssen gefährlicher Substanzen wie Alkohol oder schlimmeren Rauschmitteln geschützt werden. Nicht nur die jüngsten Vorfälle, bei denen Scherben im Sandkasten des Spielplatzes am Wall und in der Unterführung am Schulzentrum zu finden waren, sondern…
AfD sieht Schulentwicklungsplan als Reinfall
„Elternwille scheint nicht zu interessieren.“ – AfD kritisiert Schulentwicklungsplan Höxter
„Elternwille scheint nicht zu interessieren.“ Das jedenfalls sieht Klaus Meyer so, Sprecher des AfD Kreisverbandes Höxter. Schlechte Noten gibt er dem Schulentwicklungsplan der Stadt Höxter, der die Hoffmann-von-Fallersleben-Realschule auf maximal drei Eingangsklassen deckeln will. „Eine Fördermaßnahme für den Problemfall Sekundarschule, deren Anmeldezahlen stetig sinken“, so Meyer. „Gerade einmal 60 Anmeldungen, Tendenz weiterhin fallend, so lässt sich das Klassenziel nicht erreichen. Statt konkurrierende Schulen zu deckeln, sollte nach der Ursache der sinkenden Akzeptanz der Sekundarschule gefragt werden.“ Meyer fordert, den Grundgedanken,…
AfD Höxter blickt auf interessanten Bürgerdialog im Rathaus zurück
Die AfD Höxter schaut auf einen hochpolitischen Freitagabend in Höxter zurück. Sie durfte die AfD Landtagsfraktion, vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Markus Wagner, sowie den Rechtspolitischen Sprecher Thomas Röckemann im historischen Rathaus begrüßen. Als Gast war zudem der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen als Referent vertreten. Die „Fraktion vor Ort“ Veranstaltung drehte sich rund um das Thema Recht und Sicherheit in NRW. Die Abgeordneten erläuterten neben den Positionen der Alternative für Deutschland im Bereich der inneren und äußeren Sicherheit, auch…
Bürgerdialog mit der AfD im historischen Rathaus Höxter
Zum Thema „Recht und Sicherheit in NRW“ lädt die nordrhein-westfälische Landtagsfraktion am Freitag den 6. September zu einem Bürgerdialog ins historische Rathaus in Höxter ein. Einlass ab 18:00Uhr Beginn der Veranstaltung 19:00 Der Fraktionsvorsitzende Markus Wagner MdL, Sprecher für Inneres und Sicherheit und der rechtspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Röckemann MdL informieren über ihre Arbeit im Düsseldorfer Landtag und stellen sich anschließend den – gerne auch kritischen – Fragen der Anwesenden. Gastredner ist der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Rüdiger Lucassen…