„Sozial unausgewogen!“ Klaus Lange kritisiert Corona-Hilfspaket

„Sozial unausgewogen!“ Klaus Lange kritisiert Corona-Hilfspaket

Als „sozial unausgewogen“, kritisiert Klaus Lange, stellvertretender Vorsitzender der AfD in Bad Driburg, das Hilfspaket von Landes- und Bundesregierung. „Aktuell bedrohen Kurzarbeit und Betriebsschließungen in Bad Driburg viele Existenzen. Zudem werden zur Zeit viele 450-Euro-Jobs und Minijobs gekündigt. Dringend benötigte Nebeneinnahmen der Geringverdiener fallen damit weg. Die Betroffenen erhalten keinen Ersatz. Gerade für die Geringverdiener in den Service-, Versorgungs- und Gastronomieberufen ist diese Situation und die drohende Kurzarbeit eine existenzielle Bedrohung.“ Peter Eichenseher, Pressesprecher der AfD im Kreis Höxter: „Wir…

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AfD im Kreis Höxter begrüßt Beschluss des Hamburger Landgerichts

AfD im Kreis Höxter begrüßt Beschluss des Hamburger Landgerichts

Als deutliches Signal für eine Versachlichung der Diskussion wertet die AfD im Kreis Höxter den Beschluss des Hamburger Landgerichts. Das Hamburger Gericht hat eine einstweilige Verfügung (Aktenzeichen 324 O 103/20) erlassen, wonach es dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Berliner Abgeordnetenhaus untersagt ist, zu behaupten, ein Gericht habe Björn Höcke als Faschisten eingestuft. Bei Wiederholung dieser Falschbehauptung droht dem Berliner FDP-Politiker ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro. Dazu sagt Peter Eichenseher, Pressesprecher der AfD im Kreis Höxter: „Ich begrüße…

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AfD gründet Stadtverband Warburg

AfD gründet Stadtverband Warburg

Die Mitglieder des AfD Kreisverbandes Höxter haben am 19.02.2020 den Stadtverband Warburg gegründet. Edgar Roeddecker wurde von der Versammlung einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Er wies nach seiner Wahl auf die Herausforderungen für den AfD-Stadtverband Warburg im Jahr 2020 hin: „ Wir werden zur Vorbereitung der Kommunalwahl am 13.September nun alles daran setzen, die 19 Wahlkreise in Wahlgebiet Warburg zu besetzen. Die Zahl unserer Kandidaten ist erfreulich groß, aber einige Wahlbezirke sind noch frei und müssen besetzt werden.“ Nach Höxter und…

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Vorstandswahlen im AfD Kreisverband Höxter

Vorstandswahlen im AfD Kreisverband Höxter

Zwei Bad Driburger in den Kreisvorstand der AfD gewählt. Doppelspitze im Amt bestätigt. Mit großer Mehrheit haben die Mitglieder der AfD im Kreis Höxter zwei angehende Bad Driburger Kommunalpolitiker in den Kreisvorstand der Partei gewählt. Klaus Lange aus Neuenheerse und Peter Eichenseher aus Reelsen sind seit Oktober 2019 Mitglied in der AfD und hatten sich bei der Vorstandswahl beworben. „Wir freuen uns über das gute Ergebnis. Unsere Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 13.September haben offensichtlich überzeugt.“ sagte Klaus Lange nach…

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AfD wirkt! – Rat verweigert Einvernehmen zur Ausbauplanung der ZUE Bad Driburg

AfD wirkt! – Rat verweigert Einvernehmen zur Ausbauplanung der ZUE Bad Driburg

Peter Eichenseher Pressesprecher der AfD im Kreis Höxter:   Ein sehr positive Entwicklung aus Sicht der AfD.  Die Begründung der Stadt steht allerdings bislang noch auf schwachen Beinen. Wenn sie gut abgesprochen ist mit der Landesregierung, reicht sie allerdings aus, um den Ausbauplan für die Zentrale Flüchtlingsunterkunft in Bad Driburg jetzt endgültig zu erledigen. Die AfD hält bis zur endgültigen Entscheidung ihre Einwendung gegen die Ausbauplanung im laufenden Genehmigungsverfahren aufrecht.

Wir wollen den Ausbau stoppen

Wir wollen den Ausbau stoppen

Wir wollen den Ausbau stoppen. Annette Rahnenführer, Vorsitzende des AfD-Stadtverbandes Bad Driburg: „Im Verfahren um den Ausbau der ZUE haben wir für den Stadtverband Bad Driburg Einwendung beim Kreis Höxter erhoben. Mit unserer formellen Einwendung wollen wir die Klagebefugnis für den Stadtverband der AfD schaffen und den Klageweg vor dem Verwaltungsgericht offen halten.“ In der Ratssitzung vom 16.12.2019 wurde bekannt gegeben, dass der Bauantrag des Kolpingwerks zum Ausbau der bestehenden Einrichtung vorliegt. Nach Vorlage des Bauantrags muss die Stadt Bad…

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Hochwasserschutz für Welda hat Priorität

Hochwasserschutz für Welda hat Priorität

Bei einem Ortstermin machte sich Norbert Senges, Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Höxter, ein Bild vom Regenrückhaltebecken des Hörler Baches westlich von Welda . Norbert Senges: „Der Hochwasserschutz für Welda hat oberste Priorität und muss mindestens in der jetzigen Qualität erhalten bleiben. Das Regenrückhaltebecken am Hörler Bach hat sich über viele Jahrzehnte lang bewährt. Die Anlage ist naturverträglich und nachhaltig.“ In den letzten Monaten sind mehrfach Vorschläge aufgetaucht, die Anlage unter Naturschutzgesichtspunkten zu verändern. Peter Eichenseher, Pressesprecher der AfD im Kreis Höxter:…

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Stellungnahme der AfD zur Sitzung des Hauptausschusses Bad Driburg

Stellungnahme der AfD zur Sitzung des Hauptausschusses Bad Driburg

Fassadenplatten fallen vom Gebäude am Sulburgring. Asbest? Wir haben heute 5 Maßnahmen vorgeschlagen. Vier Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Verkehrssicherung.  Auch wenn die Parteien im Rat diese  Maßnahmen ablehnen – die 5. Maßnahme  – nämlich endlich die Öffentlichkeit wieder herzustellen  – ist bereits heute – wenigstens teilweise umgesetzt . Seit vielen Jahren wird das Thema totgeschwiegen und  – wenn überhaupt – nur in nichtöffentlicher Sitzung im Rat behandelt. Die Ratsmitglieder müssen sich die Frage gefallen lassen, was sie unternommen haben, um…

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AfD gründet Stadtverband Bad Driburg – Sulburgring wird Thema im Ausschuss des Stadtrates

AfD gründet Stadtverband Bad Driburg – Sulburgring wird Thema im Ausschuss des Stadtrates

Auf ihrer Versammlung am 4. November gründete die AfD den Stadtverband Bad Driburg. Die neugewählte Vorsitzende des AfD-Stadtverbandes, Annette Rahnenführer: „Wir wollen mit der Gründung den Bürgern der Stadt ein offenes Diskussionsforum bieten und dabei die kritische und sachorientierte Politik für Bad Driburg in den Mittelpunkt stellen. “ Die Kommunalwahl im September 2020 ist der Anlass, den Stadtverband zum jetzigen Zeitpunkt zu gründen. „Wir haben Lust auf Politik und wollen erreichen, dass die Debatten im Driburger Stadtrat wieder lebendig und…

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