Peter Eichenseher kandidiert als Bürgermeister
Peter Eichenseher kandidiert als Bürgermeister
Am Samstag dem 25.07. startete die AfD Bad Driburg in den Kommunalwahlkampf. Es wurden Flyer im Stadtgebiet Bad Driburg verteilt und den Bürgern das Programm für Stadtrat und Bürgermeisteramt näher gebracht. Zur Wahl am 13. September kandidiert Peter Eichenseher als Bürgermeister.
Mehr Transparenz in der Auseinandersetzung um die Kurparkfinanzierung fordert Peter Eichenseher, Pressesprecher des Kreisverbands Höxter vom Bürgermeister der Stadt Bad Driburg. „Mit seiner verfehlten Strategie hat Bürgermeister Burkart Deppe eine weitere juristische Niederlage für die Stadt Bad Driburg provoziert. Der Rat der Stadt wurde zudem unvollständig über die Prozessrisiken informiert. Anstatt ergebnisorientiert zu verhandeln, hat der Bürgermeister nach Gutsherrenart Erstattungsbeträge gekürzt. In dieser Konfrontation hat sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt zu Sätzen hinreißen lassen, man könne als Gesundheitsstandort…
AfD veranstaltet Mahnwache in Bad Driburg
AfD veranstaltet Mahnwache in Bad Driburg
Bei einer Veranstaltung unter freiem Himmel am Samstag, 06.06.2020 hat die AfD ihre Forderung bekräftigt, die Einschränkungen der Corona-Politik zügig und differenziert zu lockern. In seiner Ansprache vor der Versammlung am Leonardo-Brunnen betonte Peter Eichenseher: „Wir setzen heute ein Zeichen gegen die ungerechte und sozialschädliche Corona-Politik.“ „Die Politik hat in keinem Bereich so dramatisch versagt, wie im Gesundheitswesen. In diesem Bereich hat die Corona-Politik größeren Schaden angerichtet als das Corona-Virus. Das Ergebnis ist überall in Deutschland sichtbar: Verschobene Operationen, Leerstehende…
Als „wirtschaftlich und sozial katastrophal“ kritisiert Klaus Lange, stellvertretender Vorsitzender der AfD in Bad Driburg, das geplante weitere Betriebsverbot für die Gastronomie. „Das Betriebsverbot von Restaurants, Gaststätten und Hotels kommt für viele Betriebe in Bad Driburg einem Todesurteil gleich. Wenn fast alle Geschäfte unter der Einhaltung von Hygienemaßnahmen wieder öffnen dürfen, ist es nicht zu verstehen, warum das z.B. für Restaurants nicht gelten soll. Auch hier ließe sich die Zahl der Tische und Kunden problemlos im Rahmen einer Abstandsregelung begrenzen….
Als „sozial unausgewogen“, kritisiert Klaus Lange, stellvertretender Vorsitzender der AfD in Bad Driburg, das Hilfspaket von Landes- und Bundesregierung. „Aktuell bedrohen Kurzarbeit und Betriebsschließungen in Bad Driburg viele Existenzen. Zudem werden zur Zeit viele 450-Euro-Jobs und Minijobs gekündigt. Dringend benötigte Nebeneinnahmen der Geringverdiener fallen damit weg. Die Betroffenen erhalten keinen Ersatz. Gerade für die Geringverdiener in den Service-, Versorgungs- und Gastronomieberufen ist diese Situation und die drohende Kurzarbeit eine existenzielle Bedrohung.“ Peter Eichenseher, Pressesprecher der AfD im Kreis Höxter: „Wir…
Als deutliches Signal für eine Versachlichung der Diskussion wertet die AfD im Kreis Höxter den Beschluss des Hamburger Landgerichts. Das Hamburger Gericht hat eine einstweilige Verfügung (Aktenzeichen 324 O 103/20) erlassen, wonach es dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Berliner Abgeordnetenhaus untersagt ist, zu behaupten, ein Gericht habe Björn Höcke als Faschisten eingestuft. Bei Wiederholung dieser Falschbehauptung droht dem Berliner FDP-Politiker ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro. Dazu sagt Peter Eichenseher, Pressesprecher der AfD im Kreis Höxter: „Ich begrüße…
Die Mitglieder des AfD Kreisverbandes Höxter haben am 19.02.2020 den Stadtverband Warburg gegründet. Edgar Roeddecker wurde von der Versammlung einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Er wies nach seiner Wahl auf die Herausforderungen für den AfD-Stadtverband Warburg im Jahr 2020 hin: „ Wir werden zur Vorbereitung der Kommunalwahl am 13.September nun alles daran setzen, die 19 Wahlkreise in Wahlgebiet Warburg zu besetzen. Die Zahl unserer Kandidaten ist erfreulich groß, aber einige Wahlbezirke sind noch frei und müssen besetzt werden.“ Nach Höxter und…
Zwei Bad Driburger in den Kreisvorstand der AfD gewählt. Doppelspitze im Amt bestätigt. Mit großer Mehrheit haben die Mitglieder der AfD im Kreis Höxter zwei angehende Bad Driburger Kommunalpolitiker in den Kreisvorstand der Partei gewählt. Klaus Lange aus Neuenheerse und Peter Eichenseher aus Reelsen sind seit Oktober 2019 Mitglied in der AfD und hatten sich bei der Vorstandswahl beworben. „Wir freuen uns über das gute Ergebnis. Unsere Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 13.September haben offensichtlich überzeugt.“ sagte Klaus Lange nach…
Peter Eichenseher Pressesprecher der AfD im Kreis Höxter: Ein sehr positive Entwicklung aus Sicht der AfD. Die Begründung der Stadt steht allerdings bislang noch auf schwachen Beinen. Wenn sie gut abgesprochen ist mit der Landesregierung, reicht sie allerdings aus, um den Ausbauplan für die Zentrale Flüchtlingsunterkunft in Bad Driburg jetzt endgültig zu erledigen. Die AfD hält bis zur endgültigen Entscheidung ihre Einwendung gegen die Ausbauplanung im laufenden Genehmigungsverfahren aufrecht.
Wir wollen den Ausbau stoppen. Annette Rahnenführer, Vorsitzende des AfD-Stadtverbandes Bad Driburg: „Im Verfahren um den Ausbau der ZUE haben wir für den Stadtverband Bad Driburg Einwendung beim Kreis Höxter erhoben. Mit unserer formellen Einwendung wollen wir die Klagebefugnis für den Stadtverband der AfD schaffen und den Klageweg vor dem Verwaltungsgericht offen halten.“ In der Ratssitzung vom 16.12.2019 wurde bekannt gegeben, dass der Bauantrag des Kolpingwerks zum Ausbau der bestehenden Einrichtung vorliegt. Nach Vorlage des Bauantrags muss die Stadt Bad…